Schlagwort-Archive: Menschenrechte

1.1. Ethik, Recht und Menschenrechte (Christof Tschohl)

Der Zusammenhang von Ethik und Recht und die Rolle der Menschenrechte

1. Die Ideengeschichte der Menschenrechte
2. Von der Legitimation staatlicher Gewalt
3. Vom Abwehrrecht zum Gewährleistungsanspruch
4. Der Gesellschaftsvertrag in der Netzpolitik

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1.2. Rechte eines jeden Menschen _am_ Internet (Hans Christian Voigt)

Ein Plädoyer für die generelle Forderung nach gleichberechtigter Mitbestimmung bei der Regelung und Verwaltung des Internets

1. Recht oder Privileg?
2. Begründungen des Rechtsanspruchs
3. Des Internets Metamorphosen
4. Asymmetrien verstärkend oder entschärfend?
5. Abwehr- und Teilhaberechte
6. Das für jeden Menschen Wesentliche am Internet
7. Conclusio

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2.1. Neue Menschenrechte für das Internet? (Matthias C. Kettemann)

Was offline gilt, muss online gelten

1. Herausforderungen der Informationsgesellschaft
2. Zentrales Internet-Recht Meinungsäußerungsfreiheit
3. Operationalisierung statt Neudefinition

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2.2. Gibt es ein Recht auf politischen Online-Protest? (Christian Möhlen)

Menschenrechtlicher Schutz und digitaler ziviler Ungehorsam

1. Ausgangslage
2. Digitale Protestmittel
3. Menschenrechte und digitaler Protest
4. Digitaler ziviler Ungehorsam
5. Ergebnis
Weiterführende Literatur

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2.3. Internetsperren und Menschenrechte (Eva Jana Messerschmidt)

1. Internetsperren und Sperrtechnologien
2. Zweck von Netzsperren
3. Internetsperren im Lichte der EMRK[1]
4. Fazit

(Stand: Dezember 2012) Weiterlesen

2.4. Paradigmenwechsel Vorratsdatenspeicherung im EU-Datenschutzrecht (Christof Tschohl)

1. Die VDS[1] nach der Richtlinie 2006/24/EG
2. VDS als Abschied von anonymen Online-Räumen
3. Grundrechtswidrigkeit der Vorratsdatenspeicherung
4. Die betroffenen Grundrechte im Detail
5. VDS und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
6. Gesellschaftliche Veränderungen durch VDS
7. Conclusio
Weiterführende Literatur

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3.1. Grenzen staatlicher Internetpolitik (Matthias C. Kettemann)

Ein Leitfaden für Gesetzgeber

1. Recht zur Regulierung?
2. Schranken für staatliches Handeln
3. Zentrale Rolle der Menschenrechte
4. Die Zukunft der Internetregulierung

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3.3. Menschenrechte und OGD (Christof Tschohl)

Open Government Data aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte

1. Funktionen der Grund- und Menschenrechte
2. Information im Netz – Serviceleistung oder Gebot?
3. Anhaltspunkte für Veröffentlichungspflichten in der EMRK
4. Grundrechte für eine Veröffentlichungspflicht
5. „Digital Rights“ im modernen Grundrechtsbestand
6. Transparente Verwaltung und Datenschutz
7. Schlussfolgerungen
Weiterführende Literatur

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